The Intelligent Web Platform

Stand: Februar 2017

1. Geltungsbereich & Abwehrklausel

1. Für das Nutzungsverhältnis zwischen der --- GmbH (nachfolgend Betreiber) und dem Nutzer (nachfolgend Kunde) gelten für die Nutzung des Webangebotes bridge.peitel.de ausschließlich die folgenden Nutzungsbestimmungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
2. --- behält sich vor, die AGB, die Leistungsbeschreibung und Preise jederzeit zu ändern. Hierüber wird der Kunde ausreichend über die Plattform informiert. Fällt diese Änderung zu Ungunsten des Kunden aus, kann dieser das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag über die Nutzung von bridge.peitel.de kommt durch die Online-Registrierung des Kunden zustande.

 

3. Leistung

1. Nach einer kostenlosen Registrierung unter bridge.peitel.de stehen dem Kunden folgende Funktionen zur Verfügung:
   • Notwendige Softwareupdates auf das PTCarPhone 5 laden
   • Verwaltung von Kontakten und Telefonkonfiguration ohne Versendung an das Telefon
   • Die kostenfreie Nutzung ist maximal 2 Monaten nach Registrierung möglich.
2. Nach der Bezahlung des Entgelts stehen, bis zum Ablauf des bezahlten Zeitraumes, folgende Leistungen zur Verfügung:
   • Alle von pei tel freigegebenen Softwareupdates
   • Verwalten und Konfigurieren der Systeme
   • Verwaltung der Kontakte
   • Übertragung dieser Daten an das Endgerät
   • weitere Features gegen gesonderte Bezahlung (Ortung, (Zell)-Ortung, Sonderfeatures etc.)

 

4. Verfügbarkeit

Das Internetangebot bridge.peitel.de steht in der Regel 24 Stunden täglich zur Verfügung. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit und Verfügbarkeit.

 

5. Nutzungsentgelte und Zahlungsmöglichkeiten

1. Voraussetzung für die vollumfängliche Nutzung aller Leistungen von bridge.peitel.de ist die Entrichtung des zu zahlenden Entgelts nach der Registrierung. Die Zahlung erfolgt für 12 Monate bzw. 36 Monate im Voraus pro angemeldetem Gerät. Die Preise sind nicht diskontierbar. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um weiter 12/36 Monate, wenn es nicht 3 Monate vor Laufzeitende schriftlich gekündigt wird. Es erfolgt keine anteilige Rückerstattung der Nutzungsgebühren.
2. Zahlungsmöglichkeiten steht ausschließlich die Zahlung per Vorkasse zur Verfügung. Der Rechnungsversand erfolgt elektronisch oder wird zum Download bereitgestellt. Dies gilt auch bei automatischer Verlängerung.
3. Alle Preise auf der Webseite von bridge.peitel.de sind Nettopreise in EUR und sind ohne 19% gesetzliche Mehrwertsteuer.
4. Der Kunde ist verpflichtet, auch Entgelte zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Nutzung seines Accounts durch Dritte entstanden sind, es sei denn, der Kunde hat die Nutzung nicht zu vertreten. Der Nachweis für die Nichtvertretbarkeit liegt beim Kunden.
5. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungen mehr 1 Monat in Rückstand, wird die Nutzungsmöglichkeit von bridge.peitel.de gesperrt. Anschließend kann das Vertragsverhältnis durch den Betreiber gekündigt werden. Davon betroffen sind ebenfalls Leistungen (z.B. Garantieverlängerungen), die im Zusammenhang eines Vertragsabschlusses gewährt wurden. Es erfolgt keine Rückzahlung von Nutzungsgebühren. Die Daten auf dem Telefon werden ebenfalls zurückgesetzt.

 

6. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde informiert alle Nutzer der Geräte, die mit bridge.peitel.de administriert werden, darüber, welche Informationen aus dem jeweiligen Gerät ausgelesen und über das bridge.peitel.de eingesehen werden können.
2. Kunde wird das Zugangspasswort zu seinem Account geheim halten und es unverzüglich ändern, wenn unbefugte Dritte davon Kenntnis erlangt haben könnten.
3. Kunde haftet auch für Dritte, die befugt oder unbefugt Leistungen über seinen Account nutzen oder genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eine unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat. Der entsprechende Nachweis für die Nichtvertretbarkeit liegt beim Kunden.

 

7. Missbrauch

1. Der Kunde verpflichtet sich, bridge.peitel.de nicht missbräuchlich zu nutzen und nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen.
2. Der Kunde haftet dem Betreiber gegenüber für Schäden, die durch Verstöße gegen seine Pflichten aus Ziffer 6 entstehen und stellt den Betreiber von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Der Kunde hat den Nachweis zu erbringen, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
3. Nutzt der Kunde bridge.peitel.de entgegen den Bestimmungen aus Ziffer 6.a kann ihm der Zugang zum Angebot bridge.peitel.de ohne vorherige Ankündigung verwehrt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt davon unberührt.

 

8. Datenschutz

1. Der Betreiber und der Kunde werden die gesetzlichen datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere nach dem Telemediengesetz (TMG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
2. Weitere Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener und anderer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Betreibers.

 

9. Gewährleistung und Haftung

Der Betreiber gewährleistet nicht, dass alle unter Ziffer 3 genannten Leistungen jederzeit erreichbar sind und fehlerfrei funktionieren. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen durch Störungen verursacht wird, für Leistungen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen. Der Betreiber wird Störungen der unter Ziffer 3 genannten Leistungen unverzüglich im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen. Es wird auf Datenverluste jeglicher Art keine Gewährleistung gegeben. Es können keinerlei Regressansprüche für Datenverluste oder Datenlöschungen geltend gemacht werden. Für Datenverluste wird keine Haftung übernommen.

 

10. Kündigung, Löschung des Accounts

1. Das Nutzungsverhältnis läuft für mindestens 12 Monate. Es verlängert sich automatisch um 12 Monate, wenn es nicht fristgerecht gekündigt wird. Es kann vom Kunden oder vom Betreiber jährlich mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung nach Ziffer 1.b oder aus wichtigem Grund (Ziffern 5 und 6) bleibt davon unberührt.
2. Eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch den Kunden kann nur schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) an den Betreiber erfolgen. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis per E-Mail kündigen. Mit Eintritt der Kündigung ist kein Zugang zu bridge.peitel.de mehr möglich.
3. Bei einer Kündigung durch den Kunden oder durch den Betreiber werden die vom Kunden gespeicherten Daten innerhalb von 90 Kalendertage nach Eintritt der Kündigung unwiderruflich gelöscht.

 

11. Geltendes Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und bridge.peitel.de ist der Sitz des Anbieters.

 

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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